Grenzliberalisierung führt zu einem fragilen wirtschaftlichen Boom an der afghanisch-usbekischen Grenze

HAIRATAN, AFGHANISTAN / TERMEZ, UZBEKISTAN

Während die afghanische Regierung seit Jahren versucht Afghanistan als möglichen Kreisel für Handel zwischen Süd- und Zentral-Asien zu positionieren, kommen grosse Infrastrukturprojekte, die Länder in der Region via Afghanistan verbinden sollen, gewöhnlich zum Stillstand und es bleibt oft unklar, ob und wann diese je effektiv implementiert werden. Demgegenüber zeigt die Situation an der afghanisch-usbekischen Grenze in Hairatan/Termez, dass kleine Schritte wie die einfache Liberalisierung eines Grenzregimes signifikantere Resultate als grandios angelegte Pläne zeitigen können. Das Swiss Institute for Global Affairs (SIGA) hat einen Blick auf den wirtschaftlichen Boom in Hairatan und Termez, von dem beiden Länder profitieren, geworfen, unterstreicht jedoch auch, wie der in Afghanistan anhaltende Krieg alles gefährden könnte.

Obwohl Afghanistans Handelsbeziehungen von den grossen Handelsvolumen mit Pakistan, Iran, Indien, und China dominiert werden, ist die eiserne Fachwerkträgerbrücke über dem langsam fliessenden Wasser des Grenzflusses Amu Darya zwischen Hairatan in Afghanistan und Termez in Usbekistan ein wichtiger Flaschenhals für Reisende und Händler von und nach Afghanistan —umso mehr seit ein paar Jahren.

«Als ich vor sieben Jahren angefangen habe, am Grenzübergang in Hairatan zu arbeiten, überquerten pro Tag nur etwa 20 bis 30 Leute die Grenze und Handel war ebenfalls limitiert,» erinnert sich ein Offizier der afghanischen Grenzpolizei in einem Gespräch mit SIGA im April 2021. «Heute sind es pro Tag um die 400 Leute.» Firuz Sadri, der Direktor der Abteilung für Öl und Gas der Handelskammer von Balkh, der nordafghanischen Provinz, in der Hairatan liegt, bestätigt dies. «Insgesamt hat der Handel am Grenzübergang in Hairatan/Termez — grösste Exportposten sind Früchte und Gemüse und die meisten Importe sind Treibstoff, Gas, und Mehl — gegenüber dem Stand vor drei Jahren um ungefähr 70% zugenommen. Das war die erste grosse Zunahme seit Jahren, namentlich seit internationale Hilfe und damit auch der Handel seit 2014 abgenommen hatten,» fügte er hinzu. 2014 war das Jahr in dem die Vereinigten Staaten von Amerika das Ende ihrer Kampfmission in Afghanistan angekündigt hatten, was eine starke Reduktion von amerikanischen und alliierten Truppen bedeutete, was wiederum signifikante Auswirkungen auf die afghanische Wirtschaft hatte.

«Die meisten Leute, die die Grenze überqueren, sind Afghanen,» erklärte der Grenzoffizier weiter. Dies wurde von verschiedenen Leuten in Termez, unter anderem dem lokalen Journalisten Abror Qurbonmurodov, bestätigt, wobei Qurbonmurodov spezifizierte, dass «Afghanen, die nach Termez kommen, Investoren, Touristen, oder Studenten sind.» Aziz Ahmad Amini, ein junger Afghane, der aus Jowzjan, einer neben Balkh liegenden nordafghanischen Provinz stammt, ist einer der Studenten. «Als die afghanisch-usbekische Universität in Termez im Jahre 2017 eröffnet worden ist, war ich der erste Student, der sich eingeschrieben hatte und wir waren nur einige wenige; jetzt zählt der neuste Jahrgang um die 200 Leute,» führt er die Zunahme von afghanischen Studenten in Termez aus.

Die am meisten sichtbaren Afghanen in Termez sind wohl die Inhaber von für lokale Standards vornehmen Restaurants, namentlich den Restaurants Diplomat, Dubai, und Best. «Unser Restaurant Diplomat öffnete vor ungefähr sechs Monaten und das Geschäft lief bisher gut,» sagt Faiyaz, ein junger Mann aus der afghanischen Hauptstadt Kabul, der einer der Mitbesitzer des Diplomats ist. Danach gab er SIGA eine kurze Tour des mit opulenten weissen Stühlen ausgestatteten Hauptspeisesaales des Diplomats, der Gartenwirtschaft hinter dem Restaurant, und der Disco im Untergeschoss. «Ungefähr 80% unserer Kundschaft sind Usbeken und 20% Afghanen,» erklärt er, wobei er auf die anderen Afghanen, die in Termez leben oder die Stadt besuchen, verweist.

Nach den Gründen für den Boom gefragt, waren sich alle Leute, mit denen SIGA in Termez und Hairatan gesprochen hat, einig, dass der wichtigste Faktor die Liberalisierung des usbekischen Visa-Regimes war. «Vor einigen Jahren war es [für Afghanen] extrem schwierig, ein usbekisches Visum zu erhalten, selbst wenn man bereit war, 600 bis 700 U.S.$ zu bezahlen. Heutzutage kann man einfach ein Visum bei einer Touristenagentur beantragen und erhält es innerhalb einer Woche. Und es kostet nur 10 U.S$ für den Einladungsbrief und 50 U.S.$ für das Visum selber,» gibt Harun Siom, ein Afghane aus Balkh, der Usbekistan oft geschäftlich und ferienhalber besucht, gegenüber SIGA auf einer Strasse in Termez an. Sadri von der Handelskammer in Balkh stimmte zu: «Früher konnten nur ein Zirkel alteingesessener Händler mit guten Beziehungen Visa erhalten. Jetzt erhält jeder Händler einfach ein Visum für ein Jahr; das einzige, was nötig ist, ist eine Handelslizenz der Provinzregierung in Balkh und die Beantragung eines Visums.»

Afghanen und Usbeken sagten auch unisono, dass die Öffnung des Visa-Regimes dem neuen usbekischen Präsident Shavkat Miromonovich Mirziyoyev zu verdanken sei. Mirziyoyev übernahm die Führung Usbekistans Ende 2016, nachdem sein langjähriger Vorgänger Islam Karimov verstorben war. Nachdem er zum Präsidenten gewählt worden war, begann Mirziyoyev die damals in vielerlei Hinsicht immer noch sowjetisch anmutende Aussenpolitik von Usbekistan zu ändern. Abdusamat Khaydarov, ein pensionierter usbekischer Diplomat mit eingehenden Erfahrungen in Afghanistan, beschrieb diese Veränderungen wie folgt: «(...) in Usbekistans Aussenpolitik und besonders in ihrem afghanischen Vektor wurde den Werten von Kooperation gegenüber Distanzierung und Isolation der Vorrang gegeben.» In diesem Zusammenhang unterstrich Khaydarov, dass Usbekistan und Afghanistan im Dezember 2017, anlässlich des ersten Besuches eines afghanischen Präsidenten in Usbekistan in 16 Jahren, 20 bilaterale Abkommen in verschiedenen Sektoren wie Wirtschaft, Transportwesen, Sicherheit, Gesundheit, und Bildung unterzeichneten. Dies beinhaltete auch eine Vereinbarung zur Eröffnung eines afghanischen Konsulates in Termez und das Ziel, das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern von 600 Millionen U.S.$ im Jahr 2016 auf 1.5 Milliarden U.S.$ zu steigern (siehe dazu Abdusamat Khaydarovs Artikel «Uzbek Perspective on Afghanistan»).

Die Ankurbelung von Handel und Investitionen umfasst auch direkte usbekische Anreize für afghanische Investoren. «Im Jahre 2018 war ich an einer Konferenz zwischen usbekischen Regierungsbeamten und afghanischen Geschäftsmännern, in der die usbekische Regierung afghanischen Investoren offerierte, Land in Termez gratis zur Verfügung zu stellen, wenn Afghanen dieses dann erschliessen würden,» erklärte Faiyaz gegenüber SIGA in Termez. «Ich und meine Partner nahmen diese Gelegenheit war und wir bauten das Diplomat Restaurant.» Das genannte Programm besteht auch heute fort, wie Haji Mohammad Yassin Akbari, der Direktor der Kammer für Industrie und Minen von Balkh, der auch ein Mitglied des afghanisch-usbekischen Komitees für die Entwicklung von Handel und Industrie in Balkh und Surkhondaryo (der usbekischen Provinz, in der Termez liegt) ist, bestätigt. «Per Anfang Mai 2021, haben über 300 afghanische Investoren von der Offerte von kostenlosem Land in Termez Gebrauch gemacht,» führte er diesbezüglich weiter aus.

Darüber hinaus investiert Usbekistan auch direkt in Handelsmöglichkeiten an der Grenze in Termez/Hairatan. «Die Fertigstellung eines gemeinsamen Basars an einer Stelle etwa 500 Meter von der Brücke entfernt auf der usbekischen Seite ist für Mai 2022 geplant,» gibt Akbari an, «und alles ist von der usbekischen Regierung finanziert.» Gemäss Akbari wird der gemeinsame Basar 1’700 Geschäfte, einige Hotels und Restaurants, sowie eine Klinik beinhalten. Sobald die Arbeiten abgeschlossen sein werden, können Kaufleute die Geschäftsräume mieten und afghanische Händler und Kunden werden den gemeinsamen Basar bis zu 15 Tagen ohne Visa besuchen können; für Areale ausserhalb des abgeschlossenen gemeinsamen Basars wird weiterhin ein Visum erforderlich sein. Wie gross genau die Investition der usbekischen Regierung in diesen gemeinsamen Basar ist, konnte trotz Bemühungen nicht festgestellt werden; es handelt sich jedoch um ein Multi-Millionen U.S.$ Projekt.

Aufgrund all dessen haben die Regionen auf beiden Seiten der Fachwerkträgerbrücke zwischen Termez und Hairatan, die als afghanisch-usbekische Freundschaftsbrücke bekannt ist, einen Boom erlebt. Leute auf beiden Seiten der Grenze, mit denen SIGA gesprochen hatte, beschrieben dies als eine für alle profitable Situation. Afghanen unterstrichen regelmässig den einfachen Zugang zu einem ausländischen Markt und Universitäten sowie die Möglichkeit, Usbekistan als Touristen zu besuchen, während Usbeken die vielen afghanischen Investitionen in Termez erwähnten.

Negative Kommentare gab es praktisch keine. Die Frage, ob die Zuwanderung von Afghanen in Termez nicht Probleme verursacht hätte, verneinten diverse Usbeken. Einige in Termez, wie der Journalist Qurbonmurodov sowie ein Taxifahrer namens Bakhtyar, erklärten, dass der Grund dafür sei, dass die Afghanen, die Visas erhalten, Geld hätten, während arme Afghanen oder Flüchtlinge gar nicht nach Termez gelangen würden. Afghanen, die die Grenze oft überqueren, hatten ebenfalls kaum Beschwerden. Usbekische Grenzwächter würden Afghanen und deren Gepäck regelmässig sehr genau kontrollieren, da die meisten Usbeken gegenüber Afghanen, über die sie oft nur schlechtes gehört haben, nach wie vor skeptisch seien. Dies sei jedoch lediglich eine verhältnismässig kleine Unannehmlichkeit. Der einzig klar negative Kommentar hörte SIGA von einem erblindeten alten Mann, der seit ungefähr 50 Jahren in Hairatan lebt. «Das Hauptproblem hier in Hairatan ist, dass Auswärtige vom Handel profitieren. Die Händler hier sind alle von anderen Orten [in Afghanistan], während Einheimische aus Hairatan keine Arbeit finden,» behauptete er. Inwiefern dies stimmt, konnte nicht geklärt werden.

Im Allgemeinen hat Termez offenbar aber mehr vom Aufschwung profitiert als Hairatan. Dies ist am klarsten ersichtlich, wenn man die beiden Orte miteinander vergleicht. Die breiten Strassen, Parks, und vielen neuen Gebäuden in Termez sind, wie die Stadt an und für sich, sauber und ordentlich. Und Termez wächst, wie zahlreiche Baustellen zeigen. Im Gegensatz dazu hinterlässt Hairatan trotz einiger neuer mehrstöckiger Häuser den Eindruck eines leicht abgehalfterten und staubigen Aussenhandelsposten. Dass der derzeitige Stand von Termez dem Aufschwung der letzten Jahre zugeschrieben werden kann, wurde von einer westlichen Besucherin bestätigt, die im Jahre 2015 in Termez war und das damalige Termez als «trübe und dysfunktional, mit einer soliden Dosis kommunistischer Düsterheit» beschrieb.

Ein Grund für diesen Unterschied ist wohl der divergierende Ausblick der beiden Orte. Obwohl Hairatan und Termez nur durch den Grenzfluss getrennt sind, ist die Zukunft von Hairatan — obwohl Hairatan im Gegensatz zu anderen Orten in Afghanistan und trotz der verschlechternden Sicherheitslage in Balkh nicht direkt von Kämpfen betroffen ist — untrennbar mit dem anhaltenden Krieg in Afghanistan verbunden. Szenarien für die Zukunft reichen von anhaltender Gewalt auf dem bisherigen Niveau, über einen intensivierenden Bürgerkrieg, bis zu einer Machtübernahme durch die ultra-konservativen islamistischen Taliban. Im Kontrast dazu ist Termez eine Oase des Friedens, die trotz oder vielleicht gerade wegen der genannten Reformen der usbekischen Regierung Stabilität verspricht. «Es ist ruhig und gibt keinen Krieg hier; das ist der Grund, weshalb viele Afghanen hier herkommen,» fasst Mustafa, ein junger Afghane, der seit zehn Jahren in Termez lebt, die Lage gegenüber SIGA zusammen.

Die angespannte Sicherheitslage auf der afghanischen Seite stellt sodann auch die Durchführbarkeit von geplanten Grossprojekten in Frage. Beispiele für solche Projekte sind Pläne für Eisenbahnlinien, die Usbekistan via Mazar-i Sharif, dem Hauptort von Balkh, mit der westafghanischen Stadt Herat und, in einer separaten Linie, via der afghanischen Hauptstadt Kabul mit Peshawar, dem Zentrum von Pakistans nordwestlicher Provinz Khyber Pakhtunkhwa, verbinden sollen. In der Tat hat sich die Sicherheitslage in den nordafghanischen Provinzen Baghlan, Balkh, Jowzjan, Faryab, und Badghis, die die genannten Eisenbahnlinien durchqueren müsste, in den letzten Jahren merklich verschlechtert. Dass dies nicht nur ein potentielles, sondern ein sehr reelles Risiko darstellt, wurde verdeutlicht, als Arbeiter der Sogdiana Trans, einer Tochtergesellschaft von Uzbekistan Railways, am 20. August 2020 in der Provinz Balkh angegriffen wurden, was zum Tod eines afghanischen und der Verwundung eines usbekischen Sogdiana Trans Angestellten führte.

Solche Bedenken wiegen umso schwerer, wenn man berücksichtigt, dass der Bau von anderen grossen Infrastrukturprojekten, die Afghanistan durchqueren sollen, bereits vor Jahren, als die Lage noch besser war, wegen Sicherheitsproblemen vor Schwierigkeiten gestellt worden waren und sich immer wieder verzögerten. Eines von zahlreichen Beispielen ist CASA-1’000, ein Projekt für eine Elektrizitätsleitung, die Kirgistan und Tadschikistan durch Afghanistan mit Pakistan verbinden soll und die teilweise derselben Route wie die erwähnte Mazar-i Sharif—Peshawar Eisenbahn folgt. Seit Jahren geplant wurde die Implementierung von CASA-1’000 immer wieder verzögert und das Projekt bleibt bis heute unvollendet (siehe hier und hier).

Die verschlechternde Sicherheitslage und die Unsicherheiten über Afghanistans Zukunft könnte auch den kürzlich erlebten Aufschwung in Termez und Hairatan gefährden. Während Akbari und ein gut vernetzter Händler, der um Anonymität bat, vereinzelte Medienberichte, wonach Investoren bereits aus Hairatan abziehen würden, als ungenau abtaten, sagte der Händler, dass er und seine Kollegen besorgt seien. «Ein Grund dafür sind die derzeitigen Sicherheitsprobleme in vielen Teilen Afghanistans; ein anderer die offenbare Gleichgültigkeit mit der die [afghanische] Regierung die mannigfaltigen Probleme von uns Kaufleuten behandelt; ein weiterer Grund ist schliesslich der negative Einfluss, den der vollständige Abzug von amerikanischen Truppen [der vor dem 11. September 2021 geplant ist] auf die Sicherheitslage und die Wirtschaft haben wird,» führte der Händler gegenüber SIGA aus. «Händler haben gedroht, ihre Investitionen aus Afghanistan abzuziehen, wenn sich nichts ändert; einige haben dies bereits getan und ihr Geld in zentralasiatischen Republiken, der Türkei, oder Dubai investiert.»

Alles in allem zeigt das Obige, dass in Afghanistan und der ganzen süd- und zentralasiatischen Region kleine einfache Schritte wie die Liberalisierung von Grenzregimen wohl ein realistischerer und effektiverer Ansatz sind, die Wirtschaft anzukurbeln, als grossartig angepriesene grandiose Infrastrukturprojekte. Der anhaltende Krieg in Afghanistan sowie die unsicheren Zukunft des Landes drohen jedoch auch die während der letzten Jahren in kleinen Schritten erreichten positiven Entwicklungen zu gefährden.

Franz J. Marty