KABUL, September 2020
China ist — insbesondere mit der Belt and Road Initiative (BRI) — daran ganz Asien zu verändern. Ganz Asien? Nein. Afghanistan im Herzen Asiens blieb bis anhin aussen vor. Angesichts eines möglichen amerikanischen Abzuges aus Afghanistan sowie hochrangiger Treffen zwischen chinesischen Beamten und afghanischen Akteuren, inklusive der Taliban, geben einige Kommentatoren und Analysten an, dass sich dies nun ändern könnte. Doch ist dem wirklich so oder ist dies nur Schall und Rauch? Das Swiss Institute for Global Affairs (SIGA) ist dieser Frage vor Ort in Afghanistan nachgegangen und setzt die chinesisch-afghanische Interaktionen und Treffen der letzten Wochen in Kontext.
Belt and Road — and Mountains
In einem am 8. September 2020 veröffentlichen Artikel berichtete die Financial Times (FT), gestützt auf zwei nicht näher identifizierte Stammesführer aus der afghanisch-pakistanischen Grenzregion Balochistan, dass China den Taliban «beträchtliche Investitionen in Energie- und Infrastruktur-Projekte» versprochen habe. Namentlich sei „ein Strassennetzwerk durch ganz Afghanistan“ vorgesehen, sofern die Taliban Frieden schliessen und diesen auch langfristig gewährleisten würden. Dies konnte weder bestätigt noch widerlegt werden; unter anderem da der von SIGA kontaktierte Sprecher des politischen Büros der Taliban in Doha (Qatar) eine diesbezügliche Frage überging.
Der FT-Artikel reiht sich jedoch in eine Serie von Berichten über mögliche chinesische Infrastruktur-Investitionen in Afghanistan ein. Solche Berichte erwähnen dabei teilweise, dass dies zwecks Einbindung Afghanistans in den China-Pakistan Economic Corridor (CPEC) und somit eine der Hauptachsen der BRI geschehe. Dies sollte jedoch kritisch hinterfragt werden: Während China und Afghanistan im Mai 2016 eine Absichtserklärung unterzeichneten, welche vermehrt sino-afghanische Kooperationen unter der BRI vorsah, hat sich eine solche bisher nicht materialisiert. Dass sich dies ändern wird, ist unter den gegebenen Umständen sodann äusserst fraglich. Dies wurde auch von Andrew Small vom German Marshall Fund of the United States und Autor des Buches The China-Pakistan Axis bestätigt. Spezifisch schätzte Small ein, dass China zwar «abwarten wird, ob sich [in Afghanistan] auf längere Frist günstigere Gelegenheiten ergeben,» jedoch in den letzten Jahren betreffend Afghanistan «gar noch vorsichtiger» als zuvor geworden sei und «in Praxis selbst im besten Fall nur bescheidene Schritte» unternehmen würde.
Dies gesagt sind Berichte über Afghanistans Potential, eine Drehscheibe in der neuen Seidenstrasse zu werden, generell fragwürdig. In der Tat hatte bereits die historische Seidenstrasse Afghanistan nur angeschnitten und zwar aus einem simplen Grund: Der mächtige Hindukusch, der von Nordosten Afghanistans gegen Südwesten über fast das ganze Land ausläuft, ist einfacher zu umgehen, als zu überqueren. Technisch zwar möglich, wäre der Bau von neuen Strassen oder Eisenbahnschienen durch die unwegsamen Berge Afghanistans äusserst kostspielig und würde sich kaum lohnen.
Als Beispiel dafür erzählte ein tadschikischer Lastwagenfahrer bereits im Jahre 2013 dem jetzigen SIGA-Vertreter in Afghanistan, dass Lastwagen chinesische Güter via Tadschikistan, manchmal gar über Kirgisistan und Tadschikistan, ins nordafghanische Kunduz bringen würden, was trotz des langen Umweges und der Tatsache, dass aufgrund meist fehlender Exportgüter aus Afghanistan und Tadschikistan, Lastwagen oft leer nach China zurückkehren, immer noch rentabel sei.
Chinesische Lastwagen auf der Hauptstrasse im Alichur Pamir, Badakhshan, Tadschikistan, Sommer 2013.
Ein weiteres Beispiel für die Schwierigkeiten der Vernetzung zwischen China und Afghanistan ist die Sino-Afghan Special Railway Transportation. Im Jahre 2016 eingeweiht, wurde diese als ununterbrochene Eisenbahnverbindung zwischen Afghanistan und China gepriesen. Die Tatsache, dass die Eisenbahn nur via einen langen Umweg durch Kasachstan und Uzbekistan nach Afghanistan führt, was die Probleme mit der Realisierung von direkteren Verbindungen verdeutlicht, wurde hingegen wenig bis gar nicht beleuchtet. Diese sino-afghanische Eisenbahnverbindung wird seit 2017 nicht mehr genutzt, wie ein gut vernetzter afghanischer Händler am 26. September 2020 gegenüber SIGA angab: «Die Hauptprobleme sind die hohen Transportkosten und dass afghanische Händler keinen direkten Zugang zu Güterwagons haben, sondern dies mit usbekischen Transportfirmen arrangieren müssen; dementsprechend verschiffen afghanische Händler ihre Waren via Karachi [Pakistan] nach China, da dies einfacher und günstiger ist.»
Selbst wenn China die hohen Kosten von neuen sino-afghanischen Landverbindungen auf sich nehmen wollen würde, würde die angespannte Sicherheitslage in Afghanistan — welche sich trotz kürzlich begonnener Friedensverhandlungen kaum schnell ändern wird — chinesische Investitionen zumindest mittelfristig verhindern. Dies gilt umso mehr, als China in Afghanistan seit jeher risikoscheu ist. Das seit über zehn Jahren unter anderem wegen für afghanische Verhältnisse eher beschränkten Sicherheitsbedenken vor sich her schlummernde Kupferminenprojekt eines chinesischen Konglomerats in der afghanischen Provinz Logar zeigt dies exemplarisch.
«Gute Nachbarn wünschen sich Gutes» — Aber was für Nachbarn?
Nichtsdestotrotz war China in den vergangenen Wochen in Sachen Afghanistan durchaus diplomatisch aktiv. Allen voran besuchte der chinesische Sondergesandte für Afghanistan Liu Jian in der zweiten Septemberhälfte Kabul. Dort traf er sich unter anderem mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und Afghanistans nationalem Sicherheitsberater Hamdullah Mohib — jedoch erst nachdem er sich am 18. September 2020 mit Mullah Baradar, dem Direktor des politischen Büros der Taliban, sowie einer Taliban-Delegation in Doha (Qatar), getroffen hatte (siehe hier und hier). Hauptthema waren dabei die kürzlich begonnen intra-afghanischen Friedensverhandlungen und, zumindest im Gespräch mit Mohib, «Kooperation im Kampf gegen Terrorismus».
Zuvor, genauer am 12. September 2020, sendete der chinesische Aussenminister Wang Yi eine Videobotschaft an die Eröffnungszeremonie der intra-afghanischen Friedensverhandlungen in Doha. In dieser betonte er das chinesische Mantra der Nichteinmischung und der Wichtigkeit eines von Afghanen geführten und bestimmten Friedensprozesses. Am Ende seiner Rede zitierte Wang Yi sodann eine chinesische Redensart: «Gute Nachbarn wünschen sich Gutes». Doch inwiefern ist Afghanistan überhaupt ein relevanter Nachbar von China?
Nüchtern betrachtet spielt der Umstand, dass China und Afghanistan eine Grenze teilen, praktisch keine Rolle. Die afghanisch-chinesische Grenze am Ende des Wakhan-Korridors, einem zwischen Tadschikistan und Pakistan liegenden Zipfel afghanischen Territoriums, ist lediglich circa 76 km kurz und liegt in einer kaum zu überwindenden Bergkette. In der Tat kann sie nur über zwei Pässe — den Tegermansu (ungefähre Koordinaten: 37.218942, 74.834918) und den Wakhjir (ungefähre Koordinaten: 37.095833, 74.482333), deren Passhöhe auf beinahe 5’000 Metern über Meer liegen — überquert werden.
Karte Ende des Wakhan-Korridors
Während kein Bild vom Wakhjir Pass verfügbar war, gibt dieses im Sommer 2013 aufgenommene Photo von der Passhöhe des ebenfalls am Ende des Wakhan Korridors gelegenen Showr Passes einen Eindruck der Topographie.
Beide Pässe sind nicht erschlossen, was bedeutet, dass es bestenfalls rudimentärste Trampelpfade gibt. Der Wakhjir führt auf der Passhöhe gar über einen Gletscher.
Und die Verhältnisse sind nicht nur an den Pässen selber schwierig: selbst der näherliegende Wakhjir Pass kann von der letzten befahrbaren Strasse auf der afghanischen Seite, die in Sarhad-i Broghil (ungefähre Koordinaten 36.999653, 73.449015) endet, nur über einen über 100 km langen Fussmarsch in meist unwegsamen Terrain erreicht werden. Selbst wenn man diesen unternehmen wollte, ist eine Überquerung der Grenze praktisch ausgeschlossen, wie der jetzige SIGA-Vertreter in Afghanistan erfahren musste, als er im Jahre 2016 eine solche Reise in Betracht zog: China hat die Grenze zur Sperrzone erklärt und engagiert Einheimische auf der chinesischen Seite, die Grenze genau zu kontrollieren. Die auf der afghanischen Seite einheimischen Kirgisen meiden die Grenze und würden Besucher, die auf deren Hilfe als Führer angewiesen wären, kaum zu den genannten Pässen, geschweige denn auf die chinesische Seite bringen. Ob gemeinsame afghanisch-chinesische Grenzpatrouillen auf der afghanischen Seite, wie sie zumindest im Jahre 2016 stattfanden, derzeit weitergeführt werden, blieb unklar. Wie dem auch sei, ist der Fall eines belgischen Filmemachers, der im Jahre 2007 die chinesisch-afghanische Grenze illegal überquerte, soweit ersichtlich der einzig dokumentierte Fall einer Überquerung der besagten Grenze durch einen Nichteinheimischen seit 1950. Der Belgier wurde umgehend von chinesischen Sicherheitskräften verhaftet. [1]
Demnach haben China und Afghanistan trotz der gemeinsamen Grenze kaum, wenn überhaupt ein direktes nachbarschaftliches Verhältnis, was wohl einer der Gründe ist, dass Chinas diplomatische Bemühungen in Afghanistan wie die zuvor genannten bisher oberflächlich geblieben sind und kaum je zu konkreten Resultaten geführt haben. So hatte China in den vergangenen Jahren zwecks Voranbringen von Friedensbemühungen beispielsweise zwar mehrmals Taliban-Delegationen empfangen, was jedoch scheinbar keine signifikante Rolle gespielt hatte (dass die Taliban Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika begannen, war hauptsächlich auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika der Taliban-Forderung nachgaben, ohne Beteiligung der afghanischen Regierung direkt mit den Taliban zu verhandeln).
Und selbst wenn Chinas Diplomatie zu Resultaten führte, blieben diese bescheiden. Zum Beispiel hatte der im Sommer 2016 aufgrund chinesischer Initiative eingeweihte sogenannte Quadrilateral Cooperation and Coordination Mechanism, eine Kooperation zwischen China, Pakistan, Afghanistan und Tadschikistan im Bereich Terrorbekämpfung, abgesehen von einigen wenigen Konferenzen und gemeinsamen Übungen, offenbar keine nennenswerten Auswirkungen.
Kampf gegen Uyghurische "Terroristen"?
Terrorbekämpfung scheint in der Tat der mehr oder weniger einzige Bereich zu sein, an dem China handfestere Interessen in Afghanistan zeigt. Genauer gesagt sind chinesische Offizielle über sich in Afghanistan aufhaltende uyghurische Islamisten besorgt, die gemäss Angaben der chinesischen Regierung dem East Turkistan Islamic Movement (ETIM) angehören sollen und in der historischen Heimat der Uyghuren in der westchinesischen Region Xinjiang ein islamisches System errichten wollen. Im Jahre 2018 bestätigten zwei gut platzierte Quellen in Afghanistan gegenüber dem jetzigen SIGA-Vertreter in Afghanistan, dass China aktiv nach Photos sowie den genauen Standorten von uyghurischen Islamisten im afghanischen Badakhshan suchte. Und eine andere gut unterrichtete Quelle sagte im Mai 2020, dass Vertreter des politischen Büros der Taliban in Doha China versprochen hätten, gegen uyghurische Extremisten vorzugehen oder diese gar an China auszuhändigen; ähnliches wurde ebenfalls in einem im Juni 2020 publizierten Bericht des Brookings Institutes erwähnt, wobei dies offenbar auf chinesisches Ersuchen geschah.
Standbild aus einem auf Dezember 2017 datierten uyghurischen Propagandavideo, welches uyghurische Islamisten in Afghanistan zeigt.
Dass die Taliban solche angeblichen Versprechen effektiv einhalten würden, ist mehr als fraglich, da sie offiziell die blosse Existenz von uyghurischen Islamisten in Afghanistan abstreiten. Darüber hinaus liegen SIGA glaubhafte Berichte vor, wonach die Taliban sich in Afghanistan aufhaltende Islamisten nicht auszuweisen gedenken, sondern diesen Bedingungen stellen, unter denen sie in Afghanistan verbleiben dürfen.
Auf der anderen Seite muss festgehalten werden, dass Berichte, wonach sich in Afghanistan aufhaltende uyghurische Islamisten ETIM-Mitglieder und eine transnationale Bedrohung seien, fragwürdig sind. Beispielsweise bestehen bereits Zweifel daran, ob und inwiefern ETIM als Organisation überhaupt existiert und selbst wenn dem so sein sollte, gibt es keinen bestätigten Fall, in dem Uyghuren eine Terrorattacke in Afghanistan verübt oder von Afghanistan aus geplant hätten. Dass sich dies ändern könnte, ist ebenfalls unwahrscheinlich. Einerseits gibt es keine Anzeichen, dass sich in Afghanistan aufhaltende uyghurische Extremisten — abgesehen von der Teilnahme an lokalen Taliban-Operationen gegen afghanische Sicherheitskräfte — signifikant aktiv wären. Andererseits wären diese wohl, selbst wenn sie nach Xinjiang zurückkehren oder Ziele dort ins Visier nehmen wollten, keine ernstzunehmende Gefahr, da sie Jahre, wenn nicht Jahrzehnte im Exil verbracht haben und kaum auf verlässliche Supportnetzwerke zählen könnten; und ohne solche hätten sie keine Chance, den von vielen zu Recht verurteilten chinesischen Überwachungs- und Internierungsmassnahmen in Xinjiang zu entrinnen. [2] Wie die jüngere Vergangenheit zeigt, wird dies chinesischer Paranoia über die sich in Afghanistan aufhaltenden Uyghuren wohl dennoch keinen Abbruch tun.
In Anbetracht des Gesagten, werden Berichte über wirtschaftliche und diplomatische Interessen und Bemühungen Chinas in Afghanistan wohl anhalten, wobei diese jedoch aus den ausgeführten Gründen mehr Schall und Rauch als relevant bleiben werden.
Franz J. Marty
[1] Zur Lage an der afghanisch-chinesischen Grenze siehe den Bericht «Tilting at Windmills: Dubious U.S. Claims of Targeting Chinese Uyghur Militants in Badakhshan». Für einen Ausschnitt aus einem chinesischen Propaganda-Video, welches einheimischer Grenzeinheiten auf der chinesischen Seite sowie die unwirtliche Gegend nahe der Grenze zeigt, siehe diesen Link: https://www.youtube.com/watch?v=qNepUsJtV_8. Details über die Überquerung des Tegermansu durch den genannten Belgier sowie seine nachfolgende umgehende Verhaftung im Jahre 2007 erhielt der jetzige SIGA-Vertreter in Afghanistan in einem Telefongespräch mit dem betroffenen Belgier im März 2016.
[2] Für alle Angaben zu uyghurischen Islamisten in Badakhshan sowie Hintergrundinformationen zu ETIM, siehe den Bericht «Tilting at Windmills: Dubious U.S. Claims of Targeting Chinese Uyghur Militants in Badakhshan».